Junge Liberale Hessen

Spitzenkandidaten ins Parlament, Agrarpolitik und Unionsgeist!

bohn@julis.de — Sun, 06 May 2012 19:12:00 +0200

Als Spitzenkandidatin für den Landtag wurde mit großer Mehrheit Wiebke-Reich (30, Schwalm-Eder) nominiert. Als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl tritt Eva-Christina Scharbatke (29, Marburg) für die hessischen JuLis an. "Ich freue mich, dass der Landeskongress zwei sehr fähige junge Frauen mit langjähriger politischer Erfahrung als JuLi-Spitzenkandidaten nominiert hat. Wir als JuLis haben den Anspruch, auch in den nächsten liberalen Fraktionen Mitglieder zu stellen!", so der Landesvorsitzende der JuLis Hessen, Elias Knell. "Die Landwirtschaft ist ein wichtiger Teil der Wirtschaft, der unterschätzt wird. Deshalb war es richtig, dass die JuLis Hessen das Thema am Wochenende in den Fokus gerückt haben. Die JuLis widersprechen mit ihrem Antrag der Misstrauenskultur der EU gegenüber dem einzelnen Landwirt. Regulierungen und Subventionen stimmen nicht mit unserem Menschenbild des eigenverantwortlich wirtschaftenden Landwirts überein. Wir fordern, dass die EU bis 2021 aus der Agrarsubventionierung aussteigt.", erklärt Knell. "Wir haben weiterhin die Forderung aufgestellt, dass die FDP sich gegen das Betreuungsgeld im Bundesrat ausspricht und hier eine klare Kante gegen den konservativen Unionsgeist zeigt.", Knell weiter. "Die JuLis fordern außerdem, die Kassenpatienten mit der Abschaffung der längst hinfälligen Praxisgebühr zu entlasten.", sagt der Nachwuchspolitiker. "Ich freue mich, dass wir dieses Wochenende mit Herrn Gutberlet als ehemaligen tegut...- Vorsitzenden einen Gastredner empfangen durften, der weg vom politischen Tagesgeschäft eine inspirierende Rede zum Menschenbild und zur Freiheit gehalten hat.", Knell abschließend.

Knell neuer Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Hessen

bohn@julis.de — Sat, 05 May 2012 19:37:00 +0200

"Wir müssen weiterhin der Stachel im Fleisch der FDP bleiben und die roten Linien aufzeigen, wenn die Landespartei mal wieder auf Kuschelkurs mit der Union geht. Auch in Zukunft wehren wir uns dagegen, wenn Bürgerrechte eingeschränkt oder marode Unternehmen unterstützt werden, um auf Kosten aller Arbeitsplätze zu retten.", erklärte Knell. "Der Liberalismus in Hessen muss gestärkt werden! Wir JuLis werden den Bürgern den Liberalismus anbieten! Wir wollen zeigen, wieso unser freiheitli-ches Lebensgefühl besser für alle ist," so Knell in seiner Antrittsrede. "Meinem Vorgänger Hendrik Silken danke ich ausdrücklich für die harmoni-sche und sehr gute Amtsübergabe. Ich freue mich, sein Erbe antreten zu dürfen!", sagte Knell nach seiner Wahl. "Ich freue mich, dass mein Wunschkandidat Elias Knell neuer Landesvorsit-zender im neu strukturierten Landesvorstand geworden ist. Ich wünsche dem neuen Team eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit auf dem Weg nach oben.", erklärte der ehemalige Landesvorsitzende Hendrik Silken. Neue stellvertretende Landesvorsitzende für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist Annabelle Bohn (22, Fulda). Als Beisitzerin ist Rebecca Noll (19, Gießen) nachgerückt.

Freiheit und Verantwortung für neue Minister

knell@julis.de — Wed, 25 Apr 2012 00:34:00 +0200

"Wir danken den ehemaligen Ministern Posch und Henzler. Ihr Engagement für Hessen hat viel Gutes bewirkt - auch weil wir als Jugendorganisation immer die kritische Begleitung waren. Wir JuLis sind der Motor der hessischen FDP und werden auch bei Rentsch und Beer darauf achten, dass sie den liberalen Kompass nicht verlieren", erklärt der Landesvorsitzende der JuLis, Hendrik Silken. "Die großen Fußstapfen in dem Ressort geben Florian Rentsch ausreichend Platz sich selbst zu entfalten - das wird ihm als JuLi im Geiste sicher gelingen! Trotzdem gilt: Privat vor Staat! Verantwortungsvolle Politik muss weiterhin heißen, dass der hessische Steuerzahler nicht für marode Unternehmen einspringt oder das Infrastrukturprojekte schnell umgesetzt werden. Hessen hat eine starke Wirtschaft. Diese muss gehegt und gepflegt - aber nicht zurück geschnitten oder im Wachstum beengt werden!", zeigt sich Hendrik Silken optimistisch. "An Ministerin Beer richten wir drei Worte: Nicht unterkriegen lassen! Das Kultusministerium ist ein Ressort, das von sozialdemokratischer Gleichmacherei und konservativem Lagerdenken geprägt war. Eine freie und verantwortungsvolle Politik kann im Kultusministerium nur dann umgesetzt werden, wenn der Nachwuchs im Mittelpunkt steht. Statt am Schüler muss an der Verwaltung gekürzt werden! Falls nötig, legen wir auch da den Finger in die Wunde!", so der JuLi-Chef an Beer. "Insgesamt freuen wir uns aber, mit einem verjüngten Team in die nächste Landtagswahl zu ziehen und die Hessen davon zu überzeugen, dass nach 2014 Liberale in Ministerien sitzen sollten, weil sie die beste Politik machen", ist Silken erwartungsfroh gestimmt.

Reden auf dem BPT

knell@julis.de — Mon, 23 Apr 2012 10:53:00 +0200

ist immer ein zentrales Ereignis im liberalen Jahreskalender. Vergangenes Wochenende fand er im badischen Karlsruhe in der dm-Arena statt. Interessant war diesmal in meinen Augen vor allem die Außenwirkung, die vor allem durch die vier großen Reden bestimmt war. Zuerst sprach Kubicki mit einer launig-lustigen Rede, wie sie nur Kubicki halten kann. Kann man mögen oder nicht, ich mag jedenfalls seinen Stil wie er auftritt. Nur seine Forderung nach Erhöhung des Spitzensteuersatzes geht in meinen Augen mal gar nicht.
Danach war Christian Lindner mit seiner Rede an der Reihe. Auch wenn ich kein Lindner-Fanboy bin, eine sehr gute Rede, alles auf den Punkt getroffen und ich bin fest davon überzeugt, dass er locker in den Landtag einziehen wird.
Die letzte Groß-Rede hielt am Samstag Phillip Rösler. Leider nicht so geil.
Am Sonntag dann hat der Fraktionsvorsitzende Brüderle nochmal die Halle gerockt. Inhaltlich eher Mittelfeld, Allgemeinplätze, denen man sofort zustimmen kann, war dafür der ganze Rest ziemlich Bombe. Rhetorisch gut gemacht, hat er genau die Emotionalität getroffen, die der Parteitag gebraucht hat. Wenn ein Parteitag im Chor wie in der Kirche dem Redner antwortet - dann hat man es eindeutig richtig gemacht.
Ähnlich wurden die Reden in der Presse aufgenommen - und vor allem war die breite der Artikel wieder fair geschrieben. In meinen Augen ist in den Zeitungen ein leichter Stimmungswandel bemerkbar - war es im Herbst noch von "Wir machen der FDP den Gar aus" geprägt ist es mittlerweile fast schon "Eigentlich brauchen wir euch ja doch - zumindest als Prügelknaben" geworden. Nicht gut, aber immerhin besser. Euer Elias

Überwachungs-GAU war absehbar!

knell@julis.de — Sat, 17 Mar 2012 13:58:00 +0100

"Wenn die Polizei nicht erkennt, dass sie ihre eigenen Kompetenzen überschreitet, ist das peinlich. Wir haben bereits bei der Novellierung des HSOG die Praxis der Quellen-Telekommunikationsüberwachung als realitätsfern und unkontrollierbar kritisiert. Offenbar waren unsere Befürchtungen gerechtfertigt - man spielt mit dem Vertrauen der Bürger. Die polizeiliche Ermittlungsarbeit muss umgehend höherer Kontrolle unterzogen werden. Die Vorfälle müssen parlamentarisch untersucht werden. Die FDP, als einizige Bürgerrechtspartei im Landtag, muss jetzt tätig werden und mit klaren datenschutzrechtlichen Forderungen gegen die Verstöße vorgehen. Wenn sich die Vorwürfe erhärten, muss dringed reagiert werden", so der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Hessen, Hendrik Silken. "Dass weder die Polizei noch die Ministerien die Ermittlungen nicht mehr nachvollziehen können, zeigt, dass Vorschriften bewusst ignoriert wurden. Es fehlt immernoch am sensiblen Umgang mit heiklen Daten. Das sollte der Politik jetzt endlich klar geworden sein. Im deutschen Strafrecht gilt jedoch der Grundsatz "Unkenntnis schützt vor Strafe nicht" - das gilt auch für die hessische Polizei. Wir fordern daher das Innenministerium auf, die Wissenslücken über die Ermittlungsverfahren zu schließen und dienstrechtliche Konsequenzen aus der Rechtsverletzung zu ziehen. Das Innenministerium versicherte nach dem durch den Chaos Computer Club öffentlich gewordenen Druck noch, dass nur rechtskonforme Software eingesetzt wurde. Scheinbar herrscht hier ein anderes Verständnis von Rechtkonformität als beim Bundesverfassungsgericht", macht JuLi-Chef Silken klar.

Alte Mühlen mahlen langsam

Thu, 08 Mar 2012 21:01:00 +0100

Hallo ihr Lieben, mit diesem Eintrag will ich euch einen kleinen Einblick darüber geben wie wir unsere Programmatik innerhalb der der FDP einbringen...oder zumindest versuchen. Vielleicht kann sich der ein oder andere noch an den LPT in Gießen letztes Jahr erinnern. Genau, kurz vor der Kommunalwahl und wir JuLis stellten damals den Antrag "dass junge Menschen mit 16 Jahren auf kommunaler Ebene wählen dürfen". Eine auch unter JuLis durchaus umstrittene Forderung. Warum ich auf diesen Antrag zurückkomme? Er soll als Beispiel für das in der Überschrift genannte Phänomen dienen: Vor nicht allzu langer Zeit, genauer im Februar, flatterte nämlich eine Einladung des Landesfachausschusses Innen&Recht in den Briefkasten der JuLis Hessen, mit der Bitte einen Vertreter des Landesvorstandes zu der Sitzung des LFAs zu entsenden um den oben genannten Antrag zu begründen, da er an den LFA verwiesen wurde. Alle noch bei mir? Zeitspanne zwischen LPT und der Sitzung des LFA mit dem Antrag auf der Tagesordnung? Genau, etwas über ein Jahr. Also beschloss ich mich eines schönen Samstagmorgens auf den Weg zu ebendieser Sitzung zu machen um unsere Forderung dort zu begründen. Um es kurz zu machen: Die Diskussion war sehr gut, das Abstimmungsverhalten bezüglich unseres Antrages für die JuLis Hessen auch. Jedoch wurde auch hier kein endgültiger Beschluss gefasst, sondern eine Empfehlung an den FDP-Landesvorstand, welcher dann entscheidend über den Antrag richtet. Nun gilt dieses Gremium nicht als allzu arbeitsfreudig, sodass ich persönlich nicht innerhalb des nächsten Jahres damit rechne dass unser Antrag in hessischer FDP-Beschlusslage auftaucht. Wenn überhaupt. Warum ich euch das jetzt alles so lang und breit erzähle? Hört sich ja alles erstmal recht entmutigend an? Soll es aber nicht sein, im Gegenteil: Auch längst vergessen JuLi-Forderungen gehen ihren Weg und das sollte Anreiz genug sein, inhaltlich weiter gut zu arbeiten. Auch wenn der Ausgang des oben geschilderten Krimis ungewiss ist, der nächste LPT kommt bestimmt. Und wir werden für euch dabei sein. Cheers! Bastian

Moderne Göttersagen

Sat, 03 Mar 2012 19:27:00 +0100

Wer kennt dieses Zitat: "Objektiv betrachtet bin ich ziemlich dumm, mich für dieses Amt zu bewerben: Ich investiere viel Zeit und Arbeit und keiner bejubelt mich, wenn alles klappt. Doch immer gibt es jemanden, der viel besser weiß, wie du deine Arbeit besser machen sollst." Ich hab wieder vom (bei mir) beliebten Stilmittel des Selbst-Zitierens Gebrauch gemacht, diese Worte habe ich bei meiner Bewerbungsrede am letzten Lako gesagt. Und obwohl man mir vielleicht durchaus einen gewissen Wahnsinn attestieren kann, so sind mir dann doch noch viele Gründe eingefallen, warum ich doch noch kandidiere, denn natürlich gibt es viele andere schöne Dinge, die mir das Leben als Orga versüßen. Jedoch würde ich diesen Satz wohl so oder so ähnlich formulieren, wenn ich eine Bewerbungsrede als Bundespräsident halten müsste. Was ist eigentlich passiert in den letzten Jahren, dass wir an unsere Politiker gottgleiche Ansprüche stellen? Obligatorisch stelle ich hier fest, dass ich Christian Wulff nicht verteidigen möchte, aber wenn z. B. Landesvertretungen nun ihre Sommerfeste einstampfen, weil diese zum Großteil von Sponsoren getragen werden (welche transparent aufgelistet wurden und damit auch Steuergelder gespart haben), dann merkt man, dass sich große Angst vor dem "Wulff-Faktor" breit gemacht hat. Ironischerweise waren die Götter des alten Griechenlands - des Ursprungs unserer Demokratie - nie geeignet als Vorbild für politische Führer. Schließlich waren sie sehr menschlich und es gab so viel Sex & Crime, dass man Hauskrediten nur ein müdes Gähnen abgewinnen kann. Erst die Monarchen im Mittelalter und danach haben ihre Macht ausdrücklich als (vom christlichen) Gott gegeben legitimiert. Vielleicht sollten wir ja wirklich den alten Fritz aus dem Grab holen und das ganze politische Geschäft machen lassen. Wie ver-rückt tatsächlich aber die Maßstäbe teilweise sind, zeigt ein einfacher von Führungspersonen in Politik und Wirtschaft und deren Bezahlung. Der Verteidigungsminister ist momentan Chef von ca. 200.000 Soldaten und verfügt über ein Budget von 32 Mrd. €. Das macht ihm von der Verantwortung her vergleichbar mit einem Vorstandschef eines Dax-Unternehmens. Während ersterer der Besoldungsstufe B11 angehört (141.880,92 € im Jahr; ohne Zulagen), verdient ein durschnittlicher Dax-Vorstand im Jahr 2011 4,7 Mio. € (ohne Zulagen). Dumm, wer sich trotzdem für ersteres entscheidet? In diesem Sinne Euer Daniel

UP!

Mon, 20 Feb 2012 14:41:00 +0100

Es geht immer weiter - und wenn man Glück hat, geht es auch mal wieder aufwärts. Genau das konnten wir dieses Wochenende erleben. Zunächst einmal haben wir auf der zweiten LaVo-Sitzung im neuen Jahr viel besprochen und beschlossen, um auch in Zukunft der beste Jugendverband der Welt zu sein und zum anderen war der Stimmung auf der KVK anzumerken, dass die Bodenbildung langsam erreicht ist und es zaghafte Hoffnungen auf eine Aufwärtsbewegung gibt. Natürlich wird das einige Zeit und vor allem viel Engagement unsererseits brauchen. Wir müssen zeigen, dass wir noch lange nicht tot sind und bereit sind weiterzukämpfen.
Die große Überraschung am Wochenende kam jedoch gestern, als das Kandidatenkarussel für die Bundespräsidentenwahl abrupt zum Stillstand kam, weil unsere Mutterpartei einen mutigen Schritt gewagt hatte und sich damit durchgesetzt hat. Ehrlich gesagt ist es mir auch fast egal, ob sich das in den Umfragen zeigen wird. Wichtig ist für mich, dass ich das Gefühl habe, dass uns nach dem langen harten Winter ein liberaler Frühling erwartet. In diesem Sinne viele Grüße
Nathalie PS: Wer die Titelreferenz nicht verstanden hat sollte mal den Film Up! googeln ;) Da wird einem ein Gesicht unglaublich bekannt vorkommen.

Liberté, Tolérance, Démocratie

Tue, 14 Feb 2012 13:23:00 +0100

Nur um eins klarzustellen – ich schreibe jetzt nicht wieder über eine Umfragemisere der FDP, nicht darüber, wie schwer wir es haben… Ich schreibe darüber, was uns Liberale ausmacht. Warum wir uns Abende und Wochenenden für die Liberale Sache um die Ohren schlagen, warum ich jetzt seit über einer Woche überlege, worüber man einen coolen Eintrag für unsere Lavo-WG schreiben kann.

Deshalb jetzt also ein Versuch, zu beschreiben, wie motiviert wir sind zu zeigen, dass wir mehr können, dass wir die Umfragekurve wieder nach oben bringen können und dass besonders wir JuLis so sagenhaft motiviert sind wie schon lange nicht mehr.

Während ich durch den ersten Entwurf der Grundsatzkommission zu den „Freiheitsthesen der FDP“ lese, stolpere ich über die Sätze: „Sich an die Freiheit zu gewöhnen, hat zur Folge, sie immer geringer zu schätzen. Viele politische Kräfte führen heutzutage das Wort Freiheit im Munde, ohne jedoch im Geiste der Freiheit zu denken, zu fühlen und zu handeln.“

Wir Liberale jedoch haben das nicht vergessen. Auf einmal taucht wie aus dem Nichts die Kampagne FDP Liberté auf. Liberté statt Lafontaine. Die Welle der Ideen endet einfach nicht. Da liest man auf einmal in seinen News, dass man sich gern Liberté tätowieren lassen möchte. Da tauchen wahnsinnig viele Bilder auf mit den verschiedensten Aufhängern und Wortspielen, in den verschiedensten Darstellungen. Die Seite FDP Liberté gefällt inzwischen fast 1000 Leuten, nahezu 1500 sprechen darüber.

Eine geplante Kampagne der Bundes-FDP? Der FDP-Saar, die damit in den Landtagswahlkampf ziehen könnte?

Nein! Eine Idee von einem FDP-Mitglied, auf Facebook gestartet, ohne die Unterstützung der FDP-Führungsriege.

Ich habe diese Onlinekampagne seit dem Anfang verfolgt. Nicht einmal habe ich etwas von Steuern senken gelesen. Nicht einmal etwas von irgendeiner Person in unserer Partei, wenn es darum ging die Freiheit zu verkörpern. Was ich gelesen habe war Freiheit, Chancengleichheit, Toleranz, Verantwortung, Privatsphäre, Pluralität und so weiter und so weiter….

Wir definieren uns dadurch, dass wir hinter einer Idee stehen, dass wir mit dieser Idee programmatisch arbeiten und sie an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anpassen. Sei es eine liberale Außenpolitik, eine liberale Entwicklungspolitik, eine liberale Wirtschafts-oder Gesundheitspolitik oder sei es Acta…

Man kann diese Idee des FDP Liberté ins Unendliche ausschlachten. Ich bin mir sicher, wir werden es tun - und wir werden noch sehr, sehr lange darüber reden, dass zur Freiheit, weg von schlechter Presse, Personalentscheidungen oder dem Steuern senken, so viel mehr dazugehört und dass der Liberalismus keine unnötige und überholte Sache ist.

Am Wochenende werden wir mit unseren Kreisvorsitzenden darüber reden, wie wir gemeinsam zeigen können, dass wir für Liberté, Tolérance, Démocratie stehen und dass genau diese Schlagworte unglaublich interessant und wichtig für viele junge Menschen in unserer Gesellschaft sind.

Bis dann!

Eure Annabelle

SPD attackiert Selbstbestimmungsrecht der Hessen!

knell@julis.de — Thu, 09 Feb 2012 17:05:00 +0100

Der Forderung der hessischen Sozialdemokraten, den Alkoholverkauf an Kiosken und Tankstellen nach 22 Uhr zu verbieten, erteilen die Jungen Liberalen Hessen eine klare Absage.

“Wir sehen hier ein erneutes Paradebeispiel bevormundender Politik durch die Sozialdemokraten. Durch ein Verbot wird dem Bürger wieder einmal ein Stück seiner Freiheit, und seiner Möglichkeit ein selbstbestimmtes Leben zu führen, genommen. Dies ist typisch für die SPD, die regelmäßig zu wissen glaubt, wie der Bürger sich zu verhalten hat. Den Versuch, durch die Hintertür eine nächtliche Prohibition einzuführen haben wir erkennt und lehnen ihn grundlegend ab”, erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Hessen, Hendrik Silken.

“Wir sehen in der Forderung der SPD außerdem die Unterstellung, der Bürger sei dumm. Zu dumm, sich den Alkohol vor 22 Uhr zu besorgen. Wer trinken will, wird sich von Verboten nicht behindern lassen. Auch hier versagt die SPD die wahre Wurzel des Problems zu finden, geschweige denn diese zu bekämpfen”, zeigt Silken die Problematik der Verbots-Idee auf.

“Wir wollen an dieser Stelle die Gefährlichkeit der Droge Alkohol auf keinen Fall verharmlosen. Statt sinnloser Verbote, die lediglich dem mündigen und verantwortungsbewussten Bürger ein Stück seiner Freiheit rauben, gilt es, gefährdete Gruppen, sowie Wirte und Einzelhandel deutlich besser aufzuklären”, erklärt der JuLi-Chef sinnvolle Alternativen.